Monitoring Gesetzessammlung

CH - SO Solothurn

Neueste gefundene Änderungen

Steuerverordnung Nr. 4: Organisation des kantonalen Steuerwesens für die Veranlagung der Nebensteuern (Handänderungssteuer, Nachlasstaxe, Erbschafts- und Schenkungssteuer)
Steuerverordnung Nr. 4: Organisation des kantonalen Steuerwesens für die Veranlag... (614.159.04)
14.11.2026
Verordnung über die kantonalen Ordnungsbussen und den Vollzug der Ordnungsbussengesetzgebung durch die Transportpolizei
Verordnung über die kantonalen Ordnungsbussen und den Vollzug der Ordnungsbussengesetz... (311.4)
14.11.2026
Verordnung über die Festsetzung der Tierhalterbeiträge für die kantonale Tierseuchenkasse
Verordnung über die Festsetzung der Tierhalterbeiträge für die kantonale Tierseuch... (926.712.1)
14.11.2026
Übernahme der Gibelin'schen Stiftung in staatliche Verwaltung als Gibelin-Vigier'scher Fonds zur Ernährung und Bekleidung armer Schulkinder
Übernahme der Gibelin'schen Stiftung in staatliche Verwaltung als Gibelin-Vigier'sch... (837.521)
14.11.2026
Verordnung über die juristische Grundausbildung
Verordnung über die juristische Grundausbildung (128.111)
14.11.2026
Verzeichnis der solothurnischen Gemeinden
Verzeichnis der solothurnischen Gemeinden (131.3)
14.11.2026
Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2023
Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr... (131.732)
14.11.2026

Alle Rechtstexte

Übereinkunft über die Polizeitransporte
Übereinkunft über die Polizeitransporte (512.55)
Übereinkunft zwischen dem Heiligen Stuhl und den Regierungen der Kantone Luzern, Bern, Solothurn und Zug über die Reorganisation und neue Umschreibung des Bistums Basel
Übereinkunft zwischen dem Heiligen Stuhl und den Regierungen der Kantone Luzern, Bern... (423.31)
Übereinkunft zwischen dem Regierungsrat des Kantons Bern und dem Regierungsrat des Kantons Solothurn betreffend die bernisch-solothurnischen Eisenbahnverbindungen
Übereinkunft zwischen dem Regierungsrat des Kantons Bern und dem Regierungsrat des K... (735.211)
Übereinkunft zwischen dem Regierungsrat des Kantons Solothurn und dem Verwaltungsrat der Aare-Tessin Aktiengesellschaft (Atel) in Olten über den Ausbau der Beziehungen zwischen dem Kanton Solothurn und der Atel
Übereinkunft zwischen dem Regierungsrat des Kantons Solothurn und dem Verwaltungsr... (712.591.1)
Übereinkunft zwischen den eidgenössischen Ständen Zürich, Bern, Luzern, Unterwalden, Freiburg, Solothurn, Basel, Schaffhausen, St. Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Tessin, Waadt, Wallis, Neuenburg, Genf, Appenzell-Ausserrhoden und dem Königreich Bayern in Bezug auf das Konkurrenzrecht bei Konkursfällen
Übereinkunft zwischen den eidgenössischen Ständen Zürich, Bern, Luzern, Unterwalden, ... (233.22)
Übereinkunft zwischen den Kantonen Bern und Solothurn über die Bereinigung des Verlaufes der Kantonsgrenze
Übereinkunft zwischen den Kantonen Bern und Solothurn über die Bereinigung des Verla... (123.215)
Übereinkunft zwischen den Schweizerischen Kantonen Zürich, Bern, Luzern, Uri, Schwyz, Zug, Freiburg, Solothurn, Basel (beide Landesteile), Schaffhausen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Tessin, Waadt, Wallis, Neuenburg und Genf sowie Appenzell der äussern Rhoden einerseits und dem Königreich Sachsen anderseits über die gleichmässige Behandlung der gegenseitigen Staatsangehörigen in Konkursfällen
Übereinkunft zwischen den Schweizerischen Kantonen Zürich, Bern, Luzern, Uri, Schwyz,... (233.23)
Übereinkunft zwischen den Ständen Bern und Solothurn über die kirchlichen Verhältnisse in den Evangelisch-Reformierten Kirchgemeinden des Bucheggberges und der Bezirke Solothurn, Lebern und Kriegstetten
Übereinkunft zwischen den Ständen Bern und Solothurn über die kirchlichen Verhältnis... (425.131)
Übereinkunft zwischen den Ständen Luzern, Bern, Solothurn und Zug für die Organisation des Bisthums Basel
Übereinkunft zwischen den Ständen Luzern, Bern, Solothurn und Zug für die Organisatio... (423.32)
Übereinkunft zwischen der schweizerischen Eidgenossenschaft und der Krone Württemberg betreffend: die Konkursverhältnisse und gleiche Behandlung der beyderseitigen Staatsangehörigen in Konkursfällen
Übereinkunft zwischen der schweizerischen Eidgenossenschaft und der Krone Württemberg... (233.21)
Übergangsrechtliche Bestimmungen der Statuten vom 2. Dezember 1968
Übergangsrechtliche Bestimmungen der Statuten vom 2. Dezember 1968 (126.582.1)
Übergangsreglement über die Aufnahme, Promotion, Entlassung der Schüler und die Patentprüfung für die letzten Ausbildungsgänge des Unter- und Oberseminars sowie für die im Jahre 2002 beginnenden Sonder- und Umschulungskurse an der Pädagogischen Fachhochschule
Übergangsreglement über die Aufnahme, Promotion, Entlassung der Schüler und die Pa... (414.441.2)
Übergangsreglement zur Promotion in der Volksschule
Übergangsreglement zur Promotion in der Volksschule (413.411)
Übergangsverordnung zu Artikel 5a des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Abbruchprämie)
Übergangsverordnung zu Artikel 5a des Bundesgesetzes über die Raumplanung (Abbruchpr... (711.181)
Übergangsverordnung zum Verfahren bei medizinischer Staatshaftung
Übergangsverordnung zum Verfahren bei medizinischer Staatshaftung (124.22)
Übernahme der Betriebsdefizite von Kinder- und Jugendheimen - Vereinbarung der nordwestschweizerischen Erziehungsdirektorenkonferenz
Übernahme der Betriebsdefizite von Kinder- und Jugendheimen - Vereinbarung der nordwe... (837.34)
Übernahme der Gibelin'schen Stiftung in staatliche Verwaltung als Gibelin-Vigier'scher Fonds zur Ernährung und Bekleidung armer Schulkinder
Übernahme der Gibelin'schen Stiftung in staatliche Verwaltung als Gibelin-Vigier'sch... (837.521)
Übernahme der Schutzaufsicht durch den Kanton
Übernahme der Schutzaufsicht durch den Kanton (326.1)
Übernahme von Zivilschutzmaterial für allfällige Nothilfen
Übernahme von Zivilschutzmaterial für allfällige Nothilfen (618.513.1)
Übertragung des Vollzuges der Prämienverbilligung in der Krankenversicherung an die Ausgleichskasse des Kantons Solothurn
Übertragung des Vollzuges der Prämienverbilligung in der Krankenversicherung an die ... (832.212)

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