Monitoring Gesetzessammlung

CH - SO Solothurn

Neueste gefundene Änderungen

Steuerverordnung Nr. 4: Organisation des kantonalen Steuerwesens für die Veranlagung der Nebensteuern (Handänderungssteuer, Nachlasstaxe, Erbschafts- und Schenkungssteuer)
Steuerverordnung Nr. 4: Organisation des kantonalen Steuerwesens für die Veranlag... (614.159.04)
14.11.2026
Verordnung über die kantonalen Ordnungsbussen und den Vollzug der Ordnungsbussengesetzgebung durch die Transportpolizei
Verordnung über die kantonalen Ordnungsbussen und den Vollzug der Ordnungsbussengesetz... (311.4)
14.11.2026
Verordnung über die Festsetzung der Tierhalterbeiträge für die kantonale Tierseuchenkasse
Verordnung über die Festsetzung der Tierhalterbeiträge für die kantonale Tierseuch... (926.712.1)
14.11.2026
Übernahme der Gibelin'schen Stiftung in staatliche Verwaltung als Gibelin-Vigier'scher Fonds zur Ernährung und Bekleidung armer Schulkinder
Übernahme der Gibelin'schen Stiftung in staatliche Verwaltung als Gibelin-Vigier'sch... (837.521)
14.11.2026
Verordnung über die juristische Grundausbildung
Verordnung über die juristische Grundausbildung (128.111)
14.11.2026
Verzeichnis der solothurnischen Gemeinden
Verzeichnis der solothurnischen Gemeinden (131.3)
14.11.2026
Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr 2023
Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden für das Jahr... (131.732)
14.11.2026

Alle Rechtstexte

Reiseentschädigung an Hilfslehrer der Kantonsschulen
Reiseentschädigung an Hilfslehrer der Kantonsschulen (126.515.828.5)
Richtlinien für die Ausrichtung und Bemessung von Beiträgen aus dem Natur- und Heimatschutzfonds an landwirtschaftliche Bauten in der Juraschutzzone
Richtlinien für die Ausrichtung und Bemessung von Beiträgen aus dem Natur- und Heimat... (924.17)
Richtlinien für die Ausrichtung von Beiträgen an die Erhaltung und Pflege geschützter und schützenswerter historischer Kulturdenkmäler
Richtlinien für die Ausrichtung von Beiträgen an die Erhaltung und Pflege geschützter... (436.12)
Richtlinien für Reklamen
Richtlinien für Reklamen (733.61)
Richtlinien über die Anwendung von Bevölkerungsprognosen
Richtlinien über die Anwendung von Bevölkerungsprognosen (711.281)
Richtlinien über die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung
Richtlinien über die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (711.16)
Richtlinien über die Urlaubsgewährung, die Schreiberlaubnis und die Besuchserlaubnis in den Konkordatsanstalten
Richtlinien über die Urlaubsgewährung, die Schreiberlaubnis und die Besuchserlaubn... (333.161.1)
Richtpositionen für das Pflegepersonal des Kantonsspitals Olten und der Kantonalen Psychiatrischen Klinik Solothurn
Richtpositionen für das Pflegepersonal des Kantonsspitals Olten und der Kantonal... (126.515.351)
Richtwerte für Abstellplätze für Motorfahrzeuge (§ 42) (Anhang IV)
Richtwerte für Abstellplätze für Motorfahrzeuge (§ 42) (Anhang IV) (711.611.4)
Route Grand-Lucelle-Klösterlé
Route Grand-Lucelle-Klösterlé (725.124.32)
Route Grand-Lucelle-Klösterlé
Route Grand-Lucelle-Klösterlé (725.124.31)
RRB: Verzeichnis der betriebsschutzpflichtigen Betriebe vom 17. Januar 1967
RRB: Verzeichnis der betriebsschutzpflichtigen Betriebe vom 17. Januar 1967 (535.61)
Schaffung der Stellen eines zweiten nebenamtlichen Gerichtsstatthalters und eines zweiten vollamtlichen Amtsgerichtsschreibers für das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt
Schaffung der Stellen eines zweiten nebenamtlichen Gerichtsstatthalters und eines ... (125.432.1)
Schaffung einer Wirtschaftsinformatik-Schule (WIS) an der Höheren Wirtschafts- und Verwaltungsschule Aarau-Solothurn in Olten
Schaffung einer Wirtschaftsinformatik-Schule (WIS) an der Höheren Wirtschafts- und... (416.932.3)
Schaffung eines Kindergarteninspektorates
Schaffung eines Kindergarteninspektorates (412.121)
Schenkungs- und Kaufvertrag
Schenkungs- und Kaufvertrag (436.914.2)
Schulgelder von Mittelschülern aus Kantonen, welche nicht unter das Regionale Schulabkommen fallen
Schulgelder von Mittelschülern aus Kantonen, welche nicht unter das Regionale Sch... (414.151.73)
Schulgeld für Absolventen des Lehramtskurses für Sekundar- und Oberschullehrer mit ausserkantonalem Wohnsitz
Schulgeld für Absolventen des Lehramtskurses für Sekundar- und Oberschullehrer mi... (414.151.77)
Schulleitungsverordnung
Schulleitungsverordnung (413.215.5)
Schulordnung der Kantonalen Ingenieurschule HTL Oensingen
Schulordnung der Kantonalen Ingenieurschule HTL Oensingen (416.911.22)

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