Verordnung über die Förderung des Sports (10.4111)
Verordnung über die Förderung des Sports (10.4111)
Verordnung über die Förderung des Sports
Kanton Uri Verordnung über die Förderung des Sports (Sportverordnung) Vom 20. September 2006 (Stand 1. Januar 2019) Der Landrat des Kantons Uri, gestützt auf Artikel 90 Absatz 2 der Kantonsverfassung (RB 1.1101 ) und auf das Bundesgesetz vom 17. März 1972 über die Förderung von Turnen und Sport (SR 415.0 ), beschliesst: 1 Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Gegenstand 1 Diese Verordnung vollzieht das Bundesgesetz über die Förderung von Tur - nen und Sport. Sie bestimmt die Ziele, Grundsätze und Massnahmen der Sportförderung im Kanton Uri. 2 Besondere Vorschriften über Turnen und Sport in der Schule bleiben vor - behalten. Artikel 2 Ziel der Sportförderung 1 Der Kanton und die Gemeinden fördern den Sport mit dem Ziel, die Ge - sundheit, das Wohlbefinden und die allgemeine Leistungsfähigkeit der Be - völkerung aller Altersstufen zu steigern und einen Beitrag zur Persönlich - keitsbildung der Jugend und zur sozialen Integration zu leisten. Artikel 3 Subsidiarität 1 Sport und Sportförderung ausserhalb der Schule sind in erster Linie Aufga - be privater Sportverbände und Sportvereine sowie anderer Organisationen, die sich der Sportförderung widmen. 1 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses
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Artikel 4 Zusammenarbeit
1 Der Kanton, die Gemeinden und die privaten Organisationen, die sich der Sportförderung widmen, arbeiten im Interesse des Sports und der Sportför - derung zusammen. 2 Sportförderung
2.1 Jugendförderung
Artikel 5 Schulsport
1 Der obligatorische Sportunterricht an den Schulen sowie die Weiterbildung der Lehrpersonen richten sich nach den Vorschriften des Bundes und nach der kantonalen Bildungsgesetzgebung.
Artikel 6 Kindersport
1 Der Kanton gewährt Beiträge an private Organisationen, die sich der Sport - förderung widmen und ein spezielles Programm zur Förderung der Sporttä - tigkeit von Kindern im schulpflichtigen Alter bis zum 9. Altersjahr anbieten.
Artikel 7 Jugend und Sport
1 Der Kanton führt «Jugend und Sport (J+S)» unter der Leitung des Bundes durch. Er arbeitet dabei mit den Schulen und den interessierten Verbänden, Vereinen und Jugendorganisationen zusammen.
2 Der Kanton beteiligt sich im Rahmen des Bundesrechts an den Kosten von J+S, soweit sie nicht durch den Bund getragen werden. Er beteiligt sich na - mentlich an den Betriebskosten von J+S und an den unter seiner Verantwor - tung durchgeführten Angeboten der Kaderbildung. Dazu führt er eine für J+S zuständige Stelle 1 ) . Für den Betrieb von J+S schliesst er eine Haftpflichtver - sicherung ab.
Artikel 8 Kantonale und regionale Jugendsportanlässe
1 Der Kanton kann selber kantonale und regionale Jugendsportanlässe orga - nisieren oder Beiträge an deren Durchführung leisten. 1) Amt für Kultur und Sport; siehe Organisationsreglement (RB 2.3322 ).
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Kanton Uri Artikel 9 Unterstützung von Organisationen 1 Der Kanton berät und informiert private Organisationen, die sich der Sport - förderung von Jugendlichen widmen. Er kann die Organisationen mit Beiträ - gen unterstützen. 2.2 Nachwuchsförderung Artikel 10 Nachwuchssportlerin und Nachwuchssportler 1 Als Nachwuchssportlerinnen und - sportler gelten Jugendliche und junge Erwachsene, die dem Nachwuchskader eines Sportverbandes angehören, der von Swiss Olympic Association anerkannt ist. Artikel 11 Beratung 1 Der Kanton berät talentierte Nachwuchssportlerinnen und Nachwuchss - portler bei der Koordination von Sport und Ausbildung. Artikel 12 Schulgeldvereinbarungen 1 Der Regierungsrat kann Schulgeldvereinbarungen abschliessen, um Nach - wuchssportlerinnen und Nachwuchssportlern den Besuch von spezialisierten Schulen zu ermöglichen. Er ist abschliessend zuständig, die damit verbun - denen Ausgaben zu beschliessen. 2 Während der obligatorischen Schulzeit bleibt Artikel 59 Absatz 1 Buchsta - be g des Schulgesetzes (RB 10.1111 ) vorbehalten. 3 Der Regierungsrat kann die Gemeinden während der obligatorischen Schulzeit zu einer Kostenbeteiligung verpflichten. Artikel 13 Beiträge 1 Der Kanton kann Beiträge gewähren an: a) Sportschulen und Institutionen, die Sport und Ausbildung koordiniert anbieten b) die ungedeckten Kosten der Ausbildung von Nachwuchssportlerinnen und - sportlern, deren Eltern im Kanton Uri Wohnsitz haben c) zur Unterstützung von speziellen Projekten 3
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2.2.1 Leistungssportförderung *
Artikel 13a * Elitesportlerin und -
sportler
1 Als Elitesportlerin und - sportler gelten erwachsene Personen, mit Wohnsitz im Kanton Uri, die einem nationalen Kader eines Sportverbands angehören, der von Swiss Olympic Association anerkannt ist.
Artikel 13b * Individuelle Förderbeiträge an Elitesportlerinnen und -
sport - ler
1 Der Kanton kann Beiträge für Elitesportlerinnen und - sportler für olympi - sche Sportarten und für Elitesportlerinnen und - sportler für nichtolympische oder paralympische Sportarten gewähren.
2 Voraussetzung für einen Beitrag ist das Vorliegen einer internationalen Swiss Olympic Card und der Nachweis eines finanziellen Bedarfs.
2.3 Erwachsenensport
Artikel 14 Erwachsenensport
1 Der Kanton berät und informiert private Organisationen, die sich der Sport - förderung von Erwachsenen widmen. Er kann diesen Organisationen Beiträ - ge gewähren.
2 Zudem koordiniert er die sportlichen Angebote für Seniorinnen und Senio - ren.
2.4 Weitere Förderungsmassnahmen
Artikel 15 Ausbildung und Beratung von Leitungspersonen
1 Der Kanton koordiniert oder organisiert die Ausbildung und die Beratung von Personen, die Führungs- und Ausbildungsaufgaben in privaten Sport - verbänden, Sportvereinen und anderen Organisationen, die sich der Sport - förderung widmen, wahrnehmen.
2 Er kann Beiträge an die Ausbildungskosten leisten.
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Kanton Uri Artikel 16 Sportanlagen 1 Der Kanton und die Gemeinden stellen ihre Schulsportanlagen, soweit dies der Schulbetrieb zulässt und soweit dies möglich ist, privaten Sportverbän - den und Sportvereinen sowie anderen Organisationen, die sich der Sportför - derung widmen, zu günstigen Bedingungen für Aktivitäten des Breitensports zur Verfügung. Sportanlagen werden auch während der Ferien zur Verfü - gung gestellt. 2 Der Kanton legt in Zusammenarbeit mit den Gemeinden und Organisatio - nen, die sich der Sportförderung widmen, die Grundlagen für eine zukunfts - gerichtete Sportanlagenpolitik fest. Artikel 17 Anschaffung und Vermietung von Sportmaterial 1 Der Kanton kann in besonderen Fällen Sportmaterialien zur Vermietung anschaffen. Artikel 18 Weitere Beiträge 1 Der Kanton kann weitere Beiträge gewähren, namentlich an die Erstellung von Sportanlagen oder Anlagenteilen, an den Unterhalt von Sportanlagen, an die Anschaffung von Sportgeräten, an kantonale und regionale Sportver - bände und an kantonale, regionale und nationale Sportanlässe, die im Kanton Uri durchgeführt werden. 2 Für grössere Beträge können die Beiträge in Form von zinslosen Darlehen gewährt werden. 3 Finanzielle Bestimmungen Artikel 19 Grundsatz 1 Ausgaben für Massnahmen nach dieser Verordnung gehen grundsätzlich zulasten des Sport-Fonds. 2 Ausgenommen davon sind Ausgaben nach Artikel 5 bis 8 sowie solche nach Artikel 12, 16 und 17. Diese werden auf dem ordentlichen Kreditweg bereitgestellt. 5
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Artikel 20 Einrichtung und Äufnung des Sport-Fonds
1 Unter dem Namen «Sport-Fonds» führt der Kanton eine Spezialfinanzie - rung nach Artikel 13 der Verordnung über den Finanzhaushalt (RB 3.2111 ).
2 Dem Sport-Fonds werden zugewiesen:
a) der vom Regierungsrat bestimmte Anteil der Reinerträge, die die Lot - terieveranstalterinnen und - veranstalter dem Kanton nach der Inter - kantonalen Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonal oder gesamtschweizerisch durchgeführten Lotterien und Wetten (RB 70.3911 ) abliefern
b) der von der Sport-Toto-Gesellschaft aus den Sportwetten dem Kanton abgelieferte Anteil
c) Schenkungen, Vermächtnisse und andere Zuwendungen Dritter zu - gunsten des Sports
d) die Zinsen des Fondsvermögens
3 Weitere Zuweisungen richten sich nach den finanzrechtlichen Bestimmun - gen der Kantonsverfassung.
Artikel 21 Verfügung über den Sport-Fonds
1 Der Regierungsrat verfügt über den Sport-Fonds. Er kann diese Befugnis ganz oder teilweise der zuständigen Direktion 2 ) übertragen. 4 Organisation
Artikel 22 Sportkommission
1 Der Regierungsrat wählt eine Sportkommission als beratendes Organ. Er regelt die Aufgaben der Sportkommission. 2) Bildungs- und Kulturdirektion; siehe Organisationsreglement (RB 2.3322 ).
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Kanton Uri 5 Schlussbestimmungen Artikel 23 Vollzug 1 Der Regierungsrat vollzieht diese Verordnung in einem Reglement. Er re - gelt insbesondere die Beitragsvoraussetzungen, die Bemessung der Beiträ - ge und das Beitragsverfahren. Artikel 24 Aufhebung bisherigen Rechts 1 Die Verordnung vom 21. Dezember 1972 über die Förderung von Turnen und Sport wird aufgehoben. Artikel 25 Inkrafttreten 1 Diese Verordnung untersteht dem fakultativen Referendum. Sie tritt am 1. Januar 2007 in Kraft. 7
Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung CRS Fundstelle
20.09.2006 01.01.2007 Erlass Erstfassung AB 06.10.2006
21.03.2018 01.01.2019 Titel 2.2.1 eingefügt AB 29.03.2018
21.03.2018 01.01.2019 Artikel 13a eingefügt AB 29.03.2018
21.03.2018 01.01.2019 Artikel 13b eingefügt AB 29.03.2018
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Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung CRS Fundstelle Erlass 20.09.2006 01.01.2007 Erstfassung AB 06.10.2006 Titel 2.2.1 21.03.2018 01.01.2019 eingefügt AB 29.03.2018 Artikel 13a 21.03.2018 01.01.2019 eingefügt AB 29.03.2018 Artikel 13b 21.03.2018 01.01.2019 eingefügt AB 29.03.2018 9